Verein & Mitmachen

Satzung des Ströbitzer Bürgerverein e.V., Stand 3. November 2017.

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

1. Der Verein führt den Namen „Ströbitzer Bürgerverein e.V.“. Er ist in das Vereinsregister eingetragen.
2. Der Verein hat seinen Sitz in Cottbus-Ströbitz.
3. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§ 2 Zwecke des Vereins

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
2. Zwecke sind die Förderung des traditionellen Brauchtums einschließlich der Fastnacht, der Heimatpflege, des Andenkens an Verfolgte, Kriegs- und Katastrophenopfer, von Kunst und Kultur, der Jugendhilfe sowie bürgerschaftlichen Engagements zugunsten gemeinnütziger, mildtätiger und kirchlicher Zwecke. Verwirklicht werden sie insbesondere durch sorbisch/wendische Traditionsfeste, die Pflege von Sprache und Trachtenvielfalt, traditionelle Tänze und Blasmusik, die Errichtung und Pflege von Denkmalen sowie Kinderfeste.
3. Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
4. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Niemand darf durch zweckfremde Ausgaben oder unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
5. Bei Auflösung oder Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen an die Gemeinde Cottbus, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke des Stadtteils Ströbitz zu verwenden hat.

§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft

1. Mitglied kann jede natürliche Person werden.
2. Die Mitgliederversammlung kann Ehrenmitglieder auf Lebenszeit ernennen.
3. Voraussetzung ist ein schriftlicher Aufnahmeantrag an den Vorstand. Bei nicht oder beschränkt Geschäftsfähigen ist auch die Unterschrift des gesetzlichen Vertreters erforderlich.
4. Der Vorstand entscheidet nach freiem Ermessen über den Antrag und muss eine Ablehnung nicht begründen.

§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Ausschluss oder Austritt.
2. Der Austritt erfolgt schriftlich gegenüber dem Vorstand und kann mit einer Frist von zwei Monaten zum Ende des Geschäftsjahres erklärt werden.
3. Ein Ausschluss ist bei grober Verletzung der Vereinsinteressen oder mehr als zwei Kalenderjahren Beitragsrückstand möglich. Die Mitgliederversammlung entscheidet mit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen.

§ 5 Mitgliedsbeiträge

1. Bei Aufnahme ist eine Aufnahmegebühr zu zahlen; außerdem werden Jahresbeiträge erhoben. Für besondere Vorhaben oder finanzielle Schwierigkeiten können Umlagen erhoben werden.
2. Höhe und Fälligkeit legt die Mitgliederversammlung fest.
3. Ehrenmitglieder sind von Beiträgen und Umlagen befreit.
4. Der Vorstand kann Gebühren, Beiträge und Umlagen ganz oder teilweise erlassen oder stunden.

§ 6 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind der Vorstand und die Mitgliederversammlung.

§ 7 Vorstand

1. Der Vorstand im Sinne von § 26 BGB besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister und dem Schriftführer.
2. Der Verein wird durch zwei Vorstandsmitglieder vertreten.
3. Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig. Dazu zählen insbesondere Vorbereitung und Einberufung der Mitgliederversammlung, Ausführung ihrer Beschlüsse, Haushaltsplanung, Buchführung, Jahresbericht und Aufnahme von Mitgliedern.

§ 8 Wahl und Amtsdauer des Vorstandes

1. Der Vorstand wird für zwei Jahre gewählt und bleibt bis zur Neuwahl im Amt. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen; wählbar sind nur Vereinsmitglieder.
2. Scheidet ein Mitglied vorzeitig aus, kann der Vorstand für die restliche Amtsdauer einen Nachfolger wählen.

§ 9 Sitzungen und Beschlüsse des Vorstandes

1. Sitzungen werden durch den Vorsitzenden, bei Verhinderung durch den Stellvertreter, mit möglichst einer Woche Frist einberufen.
2. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Mitglieder anwesend sind. Es entscheidet die Mehrheit; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden beziehungsweise seines Stellvertreters.
3. Schriftliche Beschlüsse sind möglich, wenn alle Vorstandsmitglieder zustimmen.

§ 10 Mitgliederversammlung

1. Jedes volljährige Mitglied hat eine Stimme; Vertretung ist nicht zulässig.
2. Die Mitgliederversammlung verabschiedet den Haushaltsplan, nimmt Jahresbericht und Entlastung entgegen, setzt Beiträge fest, wählt und beruft Vorstandsmitglieder ab, beschließt Satzungsänderungen und die Auflösung und ernennt Ehrenmitglieder.
3. Mindestens einmal jährlich, möglichst im vierten Quartal, findet eine ordentliche Mitgliederversammlung statt. Sie wird schriftlich mit zwei Wochen Frist und Tagesordnung einberufen.
4. Mitglieder können bis spätestens eine Woche vorher schriftlich Ergänzungen der Tagesordnung beantragen.

§ 11 Außerordentliche Mitgliederversammlungen

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn das Vereinsinteresse es erfordert oder 20 Prozent der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe von Zweck und Gründen beantragen.

§ 12 Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

1. Die Versammlung wird vom Vorsitzenden oder einem anderen Vorstandsmitglied geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Leiter.
2. Die Abstimmungsart bestimmt der Versammlungsleiter. Auf Antrag eines Drittels der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder ist schriftlich abzustimmen.
3. Beschlussfähigkeit besteht, wenn mindestens ein Viertel aller Mitglieder anwesend ist. Eine notwendige zweite Versammlung mit gleicher Tagesordnung ist unabhängig von der Zahl der Erschienenen beschlussfähig.
4. Beschlüsse werden grundsätzlich mit einfacher Mehrheit gefasst. Satzungsänderungen benötigen drei Viertel, die Auflösung neun Zehntel der gültigen Stimmen.
5. Bei Wahlen ist gewählt, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhält. Andernfalls findet eine Stichwahl statt.
6. Beschlüsse sind zu protokollieren und vom Schriftführer zu unterzeichnen.

§ 13 Auflösung des Vereins

1. Die Auflösung kann nur durch eine Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von neun Zehnteln der gültigen Stimmen beschlossen werden.
2. Sofern nichts anderes beschlossen wird, sind Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren.